Oberbürgermeister Dr. Hammer berichtete zu folgenden Punkten:

 

1.       Klaus Töpfer beim Volkstrauertag 2014

Der ehemalige Bundesminister und Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen Klaus Töpfer hat als Referent für den Volkstrauertag 2014 zugesagt.

 

2.       Zensus 2011

Der Zensus 2011 (Stichtag 9.5.11) hat das Ziel, eine möglichst genaue Momentaufnahme von Daten zur Bevölkerung, zur Erwerbstätigkeit und zur Wohnsituation zu liefern. Laut diesem Bescheid hat die Stadt Dinkelsbühl 11.216 Einwohner und nach dem städtischen Melderegister zum 31.12.11 hat die Stadt 11.529 Einwohner. Auf eine Klage der Stadt wird verzichtet.

 

3.       Straßenausbau sowie Geh- und Radwege

Innenminister Joachim Herrmann hat ein Antwortschreiben bezüglich des Straßen-ausbaus im Magischen Dreiecks geschickt. Er teilt darin u.a. mit, dass die erforderliche Zustimmung des Bundes zum Bau der Ortsumfahrung B25 noch im Jahr 2013 erfolgen wird. Auch teilt der Minister mit, dass das Projekt „St 2220 Verlegung westlich Dinkelsbühl“ in den Staatstraßenausbauplan und die Ortsumgehung im Zuge der B 25 für Neustädtlein  für die aktuelle Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans angemeldet wurde.

 

Dr. Hammer berichtet, dass nach Gesprächen mit dem Staatlichen Bauamt und mit der Obersten Baubehörde davon ausgegangen werden kann, dass ein fünfarmiger Kreisverkehr bei Gaisfeld III eben-so wie die Geh- und Radwege entlang der Kreisstraße AN45 und entlang der ST 2220 Richtung Segringen zuwendungsfähig sind.

 

4.       Ladenschluss bei Langer Einkaufsnacht

Die Regierung hat bewilligt, dass die Verkaufsstellen an der Langen Einkaufsnacht am 07.12.2013 bis 22 Uhr geöffnet sein dürfen.

 

5.       Zuschuss für Stadtmauer am Kapuzinerweg

Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege bewilligt für die Erhaltung und Sicherung der Stadtmauer am Kapuzinerweg einen Zuschuss von 10.000 Euro.

 

6.       Zuweisung für Kinderkrippe St. Paul

Die Regierung von Mittelfranken hat die erste Rate über 70.000 Euro (Gesamt: 93.000 Euro) für die Generalinstandsetzung der Kinderkrippe St. Paul überwiesen.

 

7.       Ansprechpartner für die Anliegen der Menschen mit einer Behinderung

Hauptamtsleiter Thomas Staufinger wurde auf Nachfrage vom Landkreis zum Ansprechpartner im Rathaus für die Anliegen der Menschen mit einer Behinderung benannt.