Sitzung: 27.11.2013 SR/010/2013
Oberbürgermeister
Dr. Hammer berichtete zu folgenden Punkten:
1. Klaus Töpfer beim
Volkstrauertag 2014
Der ehemalige Bundesminister und Exekutivdirektor
des Umweltprogramms der Vereinten Nationen Klaus Töpfer hat als Referent für
den Volkstrauertag 2014 zugesagt.
2. Zensus 2011
Der Zensus 2011 (Stichtag 9.5.11) hat das Ziel,
eine möglichst genaue Momentaufnahme von Daten zur Bevölkerung, zur
Erwerbstätigkeit und zur Wohnsituation zu liefern. Laut diesem Bescheid hat die
Stadt Dinkelsbühl 11.216 Einwohner und nach dem städtischen Melderegister zum
31.12.11 hat die Stadt 11.529 Einwohner. Auf eine Klage der Stadt wird
verzichtet.
3. Straßenausbau sowie Geh-
und Radwege
Innenminister Joachim Herrmann hat ein
Antwortschreiben bezüglich des Straßen-ausbaus im Magischen Dreiecks geschickt.
Er teilt darin u.a. mit, dass die erforderliche Zustimmung des Bundes zum Bau
der Ortsumfahrung B25 noch im Jahr 2013 erfolgen wird. Auch teilt der Minister
mit, dass das Projekt „St 2220 Verlegung westlich Dinkelsbühl“ in den
Staatstraßenausbauplan und die Ortsumgehung im Zuge der B 25 für
Neustädtlein für die aktuelle Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
angemeldet wurde.
Dr. Hammer berichtet, dass nach Gesprächen mit dem
Staatlichen Bauamt und mit der Obersten Baubehörde davon ausgegangen werden
kann, dass ein fünfarmiger Kreisverkehr bei Gaisfeld III eben-so wie die Geh-
und Radwege entlang der Kreisstraße AN45 und entlang der ST 2220 Richtung
Segringen zuwendungsfähig sind.
4. Ladenschluss bei Langer
Einkaufsnacht
Die Regierung hat bewilligt, dass die
Verkaufsstellen an der Langen Einkaufsnacht am 07.12.2013 bis 22 Uhr geöffnet
sein dürfen.
5. Zuschuss für Stadtmauer am
Kapuzinerweg
Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege
bewilligt für die Erhaltung und Sicherung der Stadtmauer am Kapuzinerweg einen
Zuschuss von 10.000 Euro.
6. Zuweisung für Kinderkrippe
St. Paul
Die Regierung von Mittelfranken hat die erste Rate
über 70.000 Euro (Gesamt: 93.000 Euro) für die Generalinstandsetzung der
Kinderkrippe St. Paul überwiesen.
7. Ansprechpartner für die
Anliegen der Menschen mit einer Behinderung
Hauptamtsleiter Thomas Staufinger wurde auf
Nachfrage vom Landkreis zum Ansprechpartner im Rathaus für die Anliegen der
Menschen mit einer Behinderung benannt.