Sitzung: 24.06.2020 SR/005/2020
Lob
für Bauarbeiten im Stadtpark
Im
Stadtpark sind die Bauarbeiten, wie z.B. die barrierefreie Wegeführung,
abgeschlossen. Bewohner des Stephanus-Seniorenwohnheims finden diese sehr
gelungen und bedanken sich, gab Nora Engelhard (CSU) den Dank an die Stadtverwaltung
weiter.
Anmeldeverfahren
Kindergärten
Die
Stadt habe die Software für einen Online-Service beim Anmeldeverfahren der
Kindergärten und Krippen installiert. Derzeit werden die Daten eingepflegt und
der Onlinedienst kann vermutlich im August starten, informierte Kämmerer Walter
Wegert auf Anfrage von Florian Zech (CSU). In diesem Zusammenhang gab Dr.
Hammer einen kurzen Überblick: Im Januar/ Februar 2021 Bezug
Waldorfkindergarten im Jugend- und Kinderzentrum und im Februar 2022 Bezug
Kindergärten im Gaisfeld IV, wobei das Kloster stets als Puffer zur Verfügung
steht und stehen wird. Dass der Mehrzuwachs an Kindern sich früher oder später
auch bei den Schulen bemerkbar machen wird, bittet Wilfried Lehr (WGL) nicht
aus den Augen zu verlieren. Auch hier sei man mit zwei Grundschulen,
Mittelschule, Gymnasium und (evtl. in absehbarer Zeit 5-stufiger)
Wirtschafsschule sehr gut aufgestellt, so Dr. Hammer.
Fußgängerampel + Tempo 30 Seidelsdorf
Auf
Nachfrage von Heinrich Piott (WGL) informierte OB Dr. Hammer darüber, dass das
Aufstellen von Ampel + Schilder vom Staatl, Bauamt gewollt, von der Stadt DKB
genehmigt und vom Bund bezahlt wurde. Die Ampel wird - nach Freigabe
Abbiegespur Gaisfeld IV + Fertigstellung Deckenausbesserung B25
Feuchtwangen-Schopfloch - in Kürze wieder entfernt werden – ebenso wie die
Halteverbotsschilder in der Segringer Straße.
Baubeginn Baugebiet Segringen
Wilfried
Lehr (WGL) erkundigte sich nach dem Zeitplan, da dies u.a. für das sog.
Baukindergeld wichtig ist. Die Bauarbeiten werden Ende August beginnen und
dauern rund drei Monate, so Frau Vonhold. Die Auswahl von acht
Bauplatzinteressenten ist erfolgt und in der Juli-Sitzung werden die Preise
festgelegt, worauf die Verbriefung und schließlich die Bauanträge folgen
können.
In
diesem Zusammenhang fragte er an, warum nicht alle ortsansässigen Tiefbaufirmen
angefragt wurden, woraufhin OB Dr. Hammer zusichert, dass dies künftig beachtet
werden soll.
Verkauf Anwesen Ellwanger Straße
Paul
Beitzer (SPD) wies darauf hin, dass in der RdF lediglich vereinbart wurde, das
„Marktinteresse“ zu erkunden – der konkrete Verkauf des Anwesens aber nicht
beschlossen wurde. OB Dr. Hammer bestätigte daraufhin, dass über einen
möglichen Verkauf der Stadtrat entscheiden muss.
Brücke bei Brauerei Hauf
Paul
Beitzer (SPD) bat er um Klärung, ob die Brücke bei der Brauerei Hauf vom
Gewicht der LKW`s her für den Umleitungsschwerverkehr überhaut zugelassen ist.
Weinmarkt-Sperrung
Auf die Sperrung des Weinmarkts und den damit zunehmenden Verkehr in den Nebengassen der Altstadt machte Paul Beitzer (SPD) aufmerksam und fragte an, ob die Verwaltung sich hier Gedanken gemacht hat, wie sie mit dem Thema umgeht. Dr. Hammer führte aus, dass stets eine Abstimmung mit Gastronomie, Einzelhandel und Citymarketing stattfindet. Nach dem nächsten Treffen am 29. Juni, bei dem gerne aus jeder Fraktion jemand teilnehmen kann, werde man auch in der Runde der Fraktionsvorsitzenden das Thema, wie bekannt, auf die Tagesordnung setzen