Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Bericht des Oberbürgermeisters

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.01.2021   SR/001/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
  • Ein Bericht über Dinkelsbühl erschien im Buch „Secret Places Europe“.

·         Durch den Zuwendungsbescheid vom 04.12.2020 bzgl. Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen und Rathäuser erhielt die Stadt Dinkelsbühl eine Zuschuss in Höhe von 84.045,80 €.

  • Die Regierung von Mittelfranken hat die Änderung des Flächennutzungsplans bezüglich der „Sonderbaufläche Landesfinanzschule“ genehmigt. Jetzt liegt es nur noch am Freistaat, den Bauantrag zu stellen. Ein Telefonat mit dem zuständigen Ansprechpartner im Ministerium im Dezember ergab, dass in naher Zukunft das Ministerium an das Staatliche Bauamt den Planungsauftrag vergeben möchte.
  • Aus dem Investitionsprogramm „Schulkindbetreuung“ hat die Stadt für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Paul um 25 Kinderhortplätze 77.000 Euro erhalten.
  • Bedauerlicherweise wird der Postbank Finanzcenter seinen Service zum 28.02.21 einstellen. Zumindest die postalischen Produkte und Leistungen werden durch eine Partner-Filiale der Deutschen Post im Rewe-Markt van Bürck in der Luitpoldstraße 27 sichergestellt. Die Filiale wird am 16.02.21 eröffnet. Sie hat Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr und Samstag von 8 bis 16 Uhr geöffnet.
  • Das Tragen von Masken bei Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse wurde im November mehrheitlich abgelehnt. Das Bay. Innenministerium hat ein Schreiben zu dem Thema an die Kommunen, Behörden und Verbände verschickt. Darin wird erläutert, dass zwar grundsätzlich über das sog. „Hausrecht“ eine Maskenpflicht angeordnet werden kann, aber dass aufgrund der Tatsache, dass in kommunalen Gremien Anwesenheitspflicht besteht, eine Maskenpflicht hier im Spannungsverhältnis steht. Das Ministerium verweist auf die Maske beim Betreten und Verlassen des Saals und auf genügend Abstand zwischen den Teilnehmern.