Sitzung: 25.06.2014 SR/007/2014
·
Zur
Anfrage von Herrn Stadtrat Schneider im Rechnungsprüfungsausschuss bzgl. der
Zimmererarbeiten am „Warnecke-Haus“ erläuterte Stadtbaumeister Göttler den
Sachverhalt der seinerzeitigen Vergabe. Da der günstigste Anbieter die Arbeiten
nicht fristgerecht erledigen konnte, wurden die Arbeiten an eine andere Firma
vergeben.
·
OB Dr.
Hammer teilte mit, dass die Arbeiten an der Staatsstraße 2220 im Bereich
„Reichertsmühle“ Mitte Juli 2014 und im Bereich „Wolfertsbronn – Henkersberg“
Anfang August 2014 beginnen werden. Der Spatenstich für den
Rettungshubschrauber in Sinbronn wird am 06. August 2014 sein.
·
Information
durch OB Dr. Hammer bzgl. der geplanten Abarbeitung der Themen der
Klausurtagung:
Ø
Hochwasserschutz:
Behandlung in der Abteilungsleiterrunde im Oktober 2014
Ø
Jugendherberge/Klosteranlage:
in Bearbeitung bzw. heute in der Sitzung
Ø
Dorferneuerung
Sinbronn: am Laufen/Amt für Ländliche Entwicklung
Ø
Verkehrliche
Entwicklung Altstadt/Parkflächen: wird derzeit abgearbeitet
Ø
Parkraumbewirtschaftung/Plakettenregelung:
Behandlung im Bauausschuss im Herbst 2014
Ø
Gewerbliche
Entwicklung: wird derzeit abgeklärt
Ø
Dreifachturnhalle:
Landkreis Ansbach fasst derzeit alle Sportstätten in einer Konzeption zusammen
Ø
Stadtmauersanierung:
Beginn der Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2015
Ø
Friedwald:
hierzu nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates im Herbst 2014
·
Im
Bundesfernstraßenmautgesetz ist festgelegt, dass lediglich vier- und
mehrstreifige Bundesstraßen, also nicht die B 25, bemautbar sind, so OB Dr.
Hammer in Beantwortung auf die diesbezügliche Anfrage von Paul Beitzer (SPD) in
der letzten Stadtratssitzung.
·
Das
Landratsamt Ansbach hat per Bescheid vom 16.06.2014 mitgeteilt, dass die Stadt
Dinkelsbühl 225.920,00 € aus der Verteilung des KfZ-Steuersatzverbundes im
Haushaltsjahr 2014 (Straßenunterhaltungspauschale) erhält. Im Jahr 2013 waren
dies 204.450,00 €.
·
OB Dr.
Hammer informiert darüber, dass es zum Schuljahr 2014/2015 in der
Jahrgangsstufe 1 eine Ganztagesklasse geben wird; es haben sich 19 Schüler
verbindlich angemeldet.
·
Verweis
auf die Einladung zum Sommerfest der evangelischen Kirchengemeinde Sinbronn am
Sonntag, den 29. Juni 2014