·      Zur Anfrage von Herrn Stadtrat Schneider im Rechnungsprüfungsausschuss bzgl. der Zimmererarbeiten am „Warnecke-Haus“ erläuterte Stadtbaumeister Göttler den Sachverhalt der seinerzeitigen Vergabe. Da der günstigste Anbieter die Arbeiten nicht fristgerecht erledigen konnte, wurden die Arbeiten an eine andere Firma vergeben.

 

·      OB Dr. Hammer teilte mit, dass die Arbeiten an der Staatsstraße 2220 im Bereich „Reichertsmühle“ Mitte Juli 2014 und im Bereich „Wolfertsbronn – Henkersberg“ Anfang August 2014 beginnen werden. Der Spatenstich für den Rettungshubschrauber in Sinbronn wird am 06. August 2014 sein.

 

·      Information durch OB Dr. Hammer bzgl. der geplanten Abarbeitung der Themen der Klausurtagung:

Ø  Hochwasserschutz: Behandlung in der Abteilungsleiterrunde im Oktober 2014

Ø  Jugendherberge/Klosteranlage: in Bearbeitung bzw. heute in der Sitzung

Ø  Dorferneuerung Sinbronn: am Laufen/Amt für Ländliche Entwicklung

Ø  Verkehrliche Entwicklung Altstadt/Parkflächen: wird derzeit abgearbeitet

Ø  Parkraumbewirtschaftung/Plakettenregelung: Behandlung im Bauausschuss im Herbst 2014

Ø  Gewerbliche Entwicklung: wird derzeit abgeklärt

Ø  Dreifachturnhalle: Landkreis Ansbach fasst derzeit alle Sportstätten in einer Konzeption zusammen

Ø  Stadtmauersanierung: Beginn der Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2015

Ø  Friedwald: hierzu nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates im Herbst 2014

 

·      Im Bundesfernstraßenmautgesetz ist festgelegt, dass lediglich vier- und mehrstreifige Bundesstraßen, also nicht die B 25, bemautbar sind, so OB Dr. Hammer in Beantwortung auf die diesbezügliche Anfrage von Paul Beitzer (SPD) in der letzten Stadtratssitzung.

 

·      Das Landratsamt Ansbach hat per Bescheid vom 16.06.2014 mitgeteilt, dass die Stadt Dinkelsbühl 225.920,00 € aus der Verteilung des KfZ-Steuersatzverbundes im Haushaltsjahr 2014 (Straßenunterhaltungspauschale) erhält. Im Jahr 2013 waren dies 204.450,00 €.

 

·      OB Dr. Hammer informiert darüber, dass es zum Schuljahr 2014/2015 in der Jahrgangsstufe 1 eine Ganztagesklasse geben wird; es haben sich 19 Schüler verbindlich angemeldet.

                                  

·      Verweis auf die Einladung zum Sommerfest der evangelischen Kirchengemeinde Sinbronn am Sonntag, den 29. Juni 2014