Sitzung: 21.04.2021 SR/004/2021
Vorlage: 3/039/2021
Beschluss:
Abwägung
Der Stadtrat stimmt den
formulierten Beschlussvorschlägen lt. der Abwägungstabelle in der Anlage 01
(rechte Spalte) als Erklärung der Stadt gegenüber den Einwendungen aus der
Öffentlichkeit (linke Spalte) im Rahmen der Abwägung zu. Dasselbe gilt hinsichtlich
der formulierten Beschlussvorschläge lt. der Abwägungstabelle in der Anlage 02
(rechte Spalte) als Erklärung der Stadt gegenüber den Stellungnahmen der
Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (linke Spalte). Der Stadtrat kommt unter Berücksichtigung aller
planungsrelevanten Umstände zu dem Ergebnis, dass die bei der frühzeitigen
öffentlichen Auslegung gegenüber dem Plan-Vorentwurf zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan „Solarpark Mühlbuck“ vorgebrachten Einwendungen und Bedenken
hinreichend gewürdigt, sowie gegenseitig und untereinander abgewogen wurden.
Die schutzwürdigen Interessen der Betroffenen wurden in einem gerechten
Ausgleich und in ein ausgewogenes Verhältnis zu den Allgemeininteressen
gebracht. Die lt. den Anlagen 01 und 02 beschriebenen Stellungnahmen in der
rechten Spalte sind die Antwort des Stadtrates auf die Hinweise, Bedenken,
Anregungen und Einwendungen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung – und damit Bestandteil des vorliegenden Beschlusses.
Billigung
Der Stadtrat Dinkelsbühl billigt den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Sondergebiet „Photovoltaik,
Landwirtschaft und Naturschutz“ für den
Bereich „Solarpark Mühlbuck“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan
(Anlage 03) in der
Fassung vom 21.04.2021.
Öffentliche
Auslegung
Der Stadtrat beschließt, die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs.
2 BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger
öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Sondergebiet „Solarpark
Mühlbuck“ durchzuführen.
Die öffentliche Auslegung erfolgt durch ortsübliche Bekanntmachung in der Zeitung und durch die Veröffentlichung der Bekanntmachung auf der Homepage der Stadt Dinkelsbühl. Die Planunterlagen können im Rathaus bzw. im Stadtbauamt eingesehen werden. Aber auch auf der Internetseite der Stadt Dinkelsbühl können sowohl der Planentwurf mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan als auch die Begründung und der Umweltbericht, die Abwägung des Stadtrates zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange, die Artenschutzrechtliche Prüfung, und das Blendgutachten jew. als pdf-Dokument während der Auslegungszeit hochgeladen werden und damit eingesehen werden (Internetadresse: www.dinkelsbuehl.de/deutsch/alle/stadt-dinkelsbuehl/bauleitplanverfahren/). Die Bekanntmachung enthält Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind.