Sitzung: 18.05.2022 SR/005/2022
Vorlage: 3/048/2022
Beschluss:
Die Satzung über die Errichtung von Kinderspielplätzen –
Spielplatzsatzung – wird beschlossen. Der
Bauausschuss wird beauftragt, Kriterien festzulegen, wie das Ermessen bei der
Entscheidung über den Abschluss einer Ablösevereinbarung gem. §8 Abs. 1 Satz 2
auszuüben ist.
Vorab wurde über
folgenden Antrag von Stadtrat Markus Schneider abgestimmt:
Wer ist
gegen das Vertagen des Tagesordnungspunktes?
JA 15 NEIN 6 Anwesend 21 Antrag
auf Vertagung wurde abgelehnt