Auf Anfrage von Stadtrat Piott zur Dreifachturnhalle erklärt der Vorsitzende, dass der Landkreis beschlossen hat, sich an einem Hallenteil zu beteiligen. Obwohl der von der Regierung von Mittelfranken ermittelte Bedarf höher liegt, wird damit nur eine Dreifachturnhalle zu finanzieren sein. Es ist vorgesehen mit den Planungen 2016 zu beginnen.

 

Einzelfeststellungen:

 

7000.5090 Unterhalt Stadtteilkläranlagen

                Gesamtansatz 20.000 €

                Davon außerplanmäßiger Unterhalt 2015: 18.000 €

                (Bau eines zusätzlichen Geröllfang/Sandfangschachtes an der Freispiegelleitung
                ca. 6.000 € und Bau der erforderlichen Zufahrt für Spülwagen ca. 12.000 €)

 

7191.4140 Entgelte für Personal Bedürfnisanstalten

                Ansatz wird überprüft

 

UA 7711 Bauhof

                Das Defizit im Unterabschnitt in Höhe von 311.900 € wird überprüft.

 

UA 7901 VMH: Der vorzeitigen Auftragsvergabe für eine Drohnenbefliegung mit ca. 3000 €                        Kosten zur Erstellung von zwei Panoramaaufnehmen wird zugestimmt.

 

UA 8410.9600: Der vorzeitigen Auftragsvergabe für die Mikrofonanlage (Kosten ca.
12.000 €) wird zugestimmt.

 

Dem Antrag von Frau StRin Held, für Planungskosten Parkplatz Bleiche einen Betrag von 25.000 € in den Etat 2015 einzustellen, wird zugestimmt. Im Gegenzug kann der Ansatz für den provisorischen Parkplatz an der Feuchtwanger Straße entfallen. OB Dr. Hammer verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass im Zuge der Wörnitzbrückenplanung auch ein neues Parkplatzkonzept erstellt werden muss.

 

Vor der Abstimmung über die Haushalte gibt StR Sczesny noch eine Erklärung im Namen seiner Fraktion ab, wonach diese einen Einsparungswillen nicht erkennen könne. Es wird daher die Forderung seiner Fraktion nach einer Einsparung im Vermögenshaushalt zwischen 5 und 10 % gestellt. Der Vorsitzende wie auch die Mehrheit der Ausschussmitglieder kritisierten diese Vorgehensweise. Wer Einsparungen fordere, müsse konkrete Maßnahmen benennen. Dies sei ganz klar versäumt worden.