Sitzung: 19.05.2015 WFA/005/2015
Auf Anfrage von
Stadtrat Piott zur Dreifachturnhalle erklärt der Vorsitzende, dass der
Landkreis beschlossen hat, sich an einem Hallenteil zu beteiligen. Obwohl der
von der Regierung von Mittelfranken ermittelte Bedarf höher liegt, wird damit
nur eine Dreifachturnhalle zu finanzieren sein. Es ist vorgesehen mit den
Planungen 2016 zu beginnen.
Einzelfeststellungen:
7000.5090 Unterhalt
Stadtteilkläranlagen
Gesamtansatz 20.000 €
Davon außerplanmäßiger Unterhalt
2015: 18.000 €
(Bau eines zusätzlichen
Geröllfang/Sandfangschachtes an der Freispiegelleitung
ca. 6.000 € und Bau der
erforderlichen Zufahrt für Spülwagen ca. 12.000 €)
7191.4140 Entgelte
für Personal Bedürfnisanstalten
Ansatz wird überprüft
UA 7711 Bauhof
Das Defizit im Unterabschnitt in
Höhe von 311.900 € wird überprüft.
UA 7901 VMH: Der vorzeitigen
Auftragsvergabe für eine Drohnenbefliegung mit ca. 3000 € Kosten zur Erstellung von zwei
Panoramaaufnehmen wird zugestimmt.
UA 8410.9600: Der
vorzeitigen Auftragsvergabe für die Mikrofonanlage (Kosten ca.
12.000 €) wird zugestimmt.
Dem Antrag von Frau
StRin Held, für Planungskosten Parkplatz Bleiche einen Betrag von 25.000 € in
den Etat 2015 einzustellen, wird zugestimmt. Im Gegenzug kann der Ansatz für
den provisorischen Parkplatz an der Feuchtwanger Straße entfallen. OB Dr.
Hammer verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass im Zuge der
Wörnitzbrückenplanung auch ein neues Parkplatzkonzept erstellt werden muss.
Vor der Abstimmung
über die Haushalte gibt StR Sczesny noch eine Erklärung im Namen seiner
Fraktion ab, wonach diese einen Einsparungswillen nicht erkennen könne. Es wird
daher die Forderung seiner Fraktion nach einer Einsparung im Vermögenshaushalt
zwischen 5 und 10 % gestellt. Der Vorsitzende wie auch die Mehrheit der
Ausschussmitglieder kritisierten diese Vorgehensweise. Wer Einsparungen
fordere, müsse konkrete Maßnahmen benennen. Dies sei ganz klar versäumt worden.