Sitzung: 20.09.2023 SR/09/2023
Vorlage: 2/033/2023
Zum Haushalt des
Jahres 2023 gibt Herr Stadtkämmerer Wegert folgenden Zwischenbericht:
Verwaltungshaushalt Einnahmen:
Im
Verwaltungshaushalt liegt die Stadt bei der Gewerbesteuer derzeit bei einem Veranlagungssoll von 11.6
Mio. Euro, der Haushaltsansatz von 10,5 Mio. Euro wird damit voraussichtlich um
rund 1 Million Euro übertroffen.
-2023 damit
voraussichtlich neues Allzeithoch
-Gewerbesteuereinnahmen
der bayerischen Gemeinden lt. Statistischen Landesamt ha-
ben sich in 2023 nur seitwärts bewegt
-beeindruckende
Zahl von Spitzenzahlern + breit
aufgestelltes Mittelfeld
Zur
Veranschaulichung nachstehende Zahlen:
Von insgesamt 600
gewerbesteuerpflichtigen Betrieben zahlen 400 Betriebe Gewerbesteuer
-
192
Betriebe zwischen 0 und
5.000 Euro Gewerbesteuer
-
75 Betriebe zwischen 5001 und
10.000 Euro
-
108
Betriebe zwischen 10.001 und
25.000 Euro
-
13 Betriebe zwischen 25.001 und 100.000
Euro
-
12 Betriebe über 100.000 Euro
Fremdenverkehrsbeitrag
Ebenfalls ein Plus
von 110.000 Euro gegenüber dem Haushaltsansatz, derzeitiges Soll 370.000 Euro.
Bei der Einkommensteuer wird
voraussichtlich der Haushaltsansatz mit 7.800.000 Euro erreicht werden.
Verwaltungshaushalt Ausgaben:
Die Personalkosten
werden vor. etwas unter dem Haushaltsansatz von 10,2 Mio. Euro bleiben, nachdem
die kräftige Tariferhöhung im Etat bereits berücksichtigt wurde.
Auch bei den
übrigen Ausgaben wird man voraussichtlich mit dem vorgegebenen Budget
hinkommen. Dass die Zuführung zum Vermögenshaushalt heuer geringer ausfallen
wird, kann niemanden verwundern. Eine Inflationsrate von 7 % und um 100 %
gestiegene Energiekosten bleiben hier nicht ohne Auswirkungen.
Vermögenshaushalt:
Einige Maßnahmen
werden 2023 nicht umgesetzt werden können. Die Sanierung Hauses B, die
Klärschlammentwässerung und die Stadtmauer, Radwegbau Waldeck, die Bauhofhalle
laufen auf Hochtouren. Einige Großbaustellen wie Parkplatz Wörter Straße, das
Parkdeck am Südring sowie Außenanlage Jugend- und Kinderzentrum sind so gut wie
abgearbeitet. Beim Schulcampus wurde in den letzten vier Jahren ein Invest von
12 Mio. finanziert.
Derzeit belasten
die Stadt die Vorfinanzierungen der Zuweisungen im Bereich Städtebauförderung
und FAG. Das ist jedoch haushaltstechnisch vorgesehen.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Stadt Dinkelsbühl im Großen und Ganzen die im Haushalt 2023 vorgegebenen finanziellen Ziele erreichen wird.