Sitzung: 26.10.2016 SR/009/2016
- Herr
Kranitzer stellte stellvertretend für die Unterschriftenliste des
Kreuzespans den Antrag ein LKW-Parkverbot aunzubringen. Die Rechtslage
erlaubt dies nicht, für LKWs bis 7,5 t ein generelles Parkverbot, das auch
nachts gilt, für den Kreuzespan auszusprechen. Auch nützen
Parkverbotsschilder auf einzelnen Parkbuchten nichts, da sich dann das
Parken auf andere Buchten verlagere. Es wird versucht im konkreten Fall,
den Sachverhalt im Gespräch zu lösen.
- Herr
Kopf meldete sich als Vertreter der Initiative Pro Altstadt zu Wort. In
der Bürgerversammlung soll über den aktuellen Stand in Sachen ISEK und
Altstadt Outlet zu informieren. Wie bereits laufend über die Presse an die
Bürgerschaft und auch gegenüber des Stadtrats geschehen, sei auch eine
Information erneut in der Bürgerversammlung eingeplant. Derzeit werden die
ISEK-Angebote der Büros mit der Regierung von Mittelfranken bezüglich
Inhalt, zeitlicher Umsetzung und Fördermöglichkeiten abstimmt. Themen wie
Parken und Einzelhandel, die für eine Outlet-Entscheidung von Bedeutung
sind, finden sich wieder. Voraussichtlich kann in der November-Sitzung der
Auftrag an ein Büro vergeben werden.