Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Bürgerfrageviertelstunde

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.10.2016   SR/009/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
  • Herr Kranitzer stellte stellvertretend für die Unterschriftenliste des Kreuzespans den Antrag ein LKW-Parkverbot aunzubringen. Die Rechtslage erlaubt dies nicht, für LKWs bis 7,5 t ein generelles Parkverbot, das auch nachts gilt, für den Kreuzespan auszusprechen. Auch nützen Parkverbotsschilder auf einzelnen Parkbuchten nichts, da sich dann das Parken auf andere Buchten verlagere. Es wird versucht im konkreten Fall, den Sachverhalt im Gespräch zu lösen.
  • Herr Kopf meldete sich als Vertreter der Initiative Pro Altstadt zu Wort. In der Bürgerversammlung soll über den aktuellen Stand in Sachen ISEK und Altstadt Outlet zu informieren. Wie bereits laufend über die Presse an die Bürgerschaft und auch gegenüber des Stadtrats geschehen, sei auch eine Information erneut in der Bürgerversammlung eingeplant. Derzeit werden die ISEK-Angebote der Büros mit der Regierung von Mittelfranken bezüglich Inhalt, zeitlicher Umsetzung und Fördermöglichkeiten abstimmt. Themen wie Parken und Einzelhandel, die für eine Outlet-Entscheidung von Bedeutung sind, finden sich wieder. Voraussichtlich kann in der November-Sitzung der Auftrag an ein Büro vergeben werden.