Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Bericht des Oberbürgermeisters

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.10.2016   SR/009/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
  • Bürgermeisterin Stéphanie Phan Thanh aus der Partnerstadt Guérande bedankte sich bei Dr. Hammer für das Beileidschrieben aus Dinkelsbühl anlässlich des Anschlags in Nizza am 14. Juli.
  • Als Vorsitzender des Zweckverbandes Romantische Schiene hat sich Dr. Hammer für eine Kreuzungsvereinbarung mit der BayernBahn GmbH, welche Voraussetzung für die Ortsumgehung Grieselbach ist, erfolgreich eingesetzt. So konnte der Bund überzeugt werden, die Kosten komplett zu übernehmen. In einem Schreiben hat Wilburgstettens Bürgermeister Michael Sommer sich für das Engagement ausdrücklich bedankt.
  • Das Bayerische Kultusministerium gewährt für das Jahr 2016 dem Landestheater Dinkelsbühl wieder einen Zuschuss in Höhe von 190.000 Euro.
  • Auf Nachfragen der Stadt, u.a. als Wissengrundlage für den Helferkreis Flüchtlinge, gab das Landratsamt Auskunft, dass aktuell 58 Asylbewerber Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Dr. Hammer machte in diesem Zusammenhang aufmerksam, dass es bei ca. der Hälfte um sog. „Fehlbeleger“, d.h. Asylbewerber, die zwar in Flüchtlingsunterkünften untergebracht sind, die sich aber eigentlich eine Wohnung suchen müssten, handelt. Dankenswerterweise nimmt sich das Landratsamt diesen Personen an, die somit bei der Wohnungsfrage nicht in die Zuständigkeit der Stadt fallen.
  • Der Bayerische Jagdverband hat für Dinkelsbühl nach dessen Bewerbung als Austragungsort des Landesbläserwettbewerbs 2018, votiert, so Präsident Prof. Dr. Jürgen Vocke in einem Schreiben.
  • Das Ministerium hat für die Sanierung der Jugendherberge eine Sonderzuweisung bewilligt. Der Zuschuss der Städtebauförderung erhöht sich um 50.000 Euro auf insgesamt 590.000 Euro.
  • Für den Bau des Radwegs nach Wolfertsbronn zur Landesgrenze Baden-Württemberg liegt der Zuwendungsbescheid über 30.000 Euro vor.
  • Der Radweg Dinkelsbühl-Segringen wurde mit 150.000 Euro mit Mitteln der Sonderbaulast des Freistaats Bayern gefördert.
  • Der Grundstücksmarktbericht 2015, der die 58 Gemeinden des Landkreises beleuchtet, liegt vor. Bei sämtlichen Daten des Immobilienverkehrs liegt Dinkelsbühl im Spitzenbereich. Die im Grundstücksmarktbericht dargestellten Indikatoren wie der Bodenrichtwerte zeigen, dass die Wirtschaft in Dinkelsbühl boomt.
  • Die Stadtverwaltung hat mit dem Staatlichen Bauamt wegen eines Umbaus der Kreuzung der St 2218 – B25 zum Kreisverkehr gesprochen. Das Staatliche Bauamt könnte sich dies im Rahmen einer Unterhaltungsmaßnahme vorstellen. Die Grundstücksbesitzer sind grundsätzlich verkaufsbereit ergab eine Vorabfrage der städtischen Liegenschaftsabteilung, so dass das Staatliche Bauamt in Verhandlung mit den Besitzern einsteigen kann.