Sitzung: 29.03.2017 SR/003/2017

  • Stadtrat Mattausch erkundigte sich nach dem „Sachstand Scharfrichterhaus“. Der Klärung der Beleuchtung und der Stahltreppe beim Scharfrichterhaus am Muckenbrünnlein hat sich Stadtbaumeister Göttler bereits angenommen.
  • Stadtrat Zitzmann informierte das Gremium, dass sich eine Bürgerin über die schlechte Information von Baumaßnahmen im Schießwasenweg beschwert hat. Laut Herrn Stadtbaumeister Göttler gab es eine Informationsveranstaltung zur Baustelle am Schießwasenweg, sogar mit dem Vermerk, dass wer keine Zeit hat, sich im Bauamt informieren kann.
  • Stadtrat Beitzer fragte an, in welchem Umfang die Firma Scherzer die Brunnen erweitern möchte und wie der Informationsfluss hierzu laufe. Es handelt sich um ein öffentliches wasserrechtliches Verfahren des Landratsamts als anordnende Behörde. Die Bekanntmachung erfolgte über die Tageszeitung und Betroffene außerhalb des Dinkelsbühler Einzugsgebiets wurden schriftlich über das Verfahren benachrichtigt.
  • Auf Nachfragen von Stadtrat H. Piott nach dem Sachstand des Windparks Fichtenau erläuterte Dr. Hammer, dass die Stadt jährlich einen Pachtzins über 100.000 Euro vom Betreiber bekommt. Derzeit wird noch über eine Konzession zur Verlegung der Stromleitungen auf öffentlichem Weg verhandelt. Für Kosten zur Ausbesserung der Straßenschäden, die die Baufahrzeuge verursacht haben und auch für den Ökologischen Ausgleich kommt der Betreiber auf.
  • Stadtrat Schöllmann berichtete von erheblichen Verunreinigungen, die von den LKW-Fahrern verursacht werden, welche in den Parkbuchten des Gewerbegebiets Sinbronn über Nacht parken. Darüber, wie dieses, an Raststellen überall bekannte Problem, in den Griff kriegen könnte, werde man sich in der Verwaltung Gedanken machen.
  • Stadtrat Schneider hätte sich mehr Neutralität gewünscht, als der Leiter der Bauverwaltung für ein Internetportal zum geplanten Outlet Fragen beantwortet hat. Dr. Hammer sicherte zu, dass versucht wird, bei Anfragen in Zukunft größte Objektivität zu gewährleisten.