Sitzung: 30.01.2013 SR/001/2013
Herr Stadtrat
Schneider fragt an:
Ob die
Kurzzeitparkplätze am Altrathausplatz nicht abgeschafft werden können. OB Dr.
Hammer sprach aus, dass kein Parkplatzdruck besteht, und das aufgegebene
Geschäft hoffentlich bald nachbesetzt wird.
Der Verkauf der KSV
wurde verschoben und laut Zeitung würde das Vorkaufsrecht von Herrn OB Dr.
Hammer geprüft werden. Entscheidet der Stadtrat oder der OB wichtige
Entscheidungen?
OB Dr. Hammer teilte
mit, dass alle Entscheidungen im Stadtrat / Ausschuss getroffen werden, wenn
sie dort zu treffen sind, die Verwaltung arbeitet vor.
Insolvenzverwalter
Dr. Schwarz hat das Vorkaufsrecht in die Öffentlichkeit gebracht und er wurde
von der Presse dazu befragt. Im Stadtrat wurde regelmäßig in nichtöffentlicher
Sitzung über dieses Thema informiert.
Herr Stadtrat Kögler
fragte nach dem Sachstand bezgl. der Löcher am Bahnübergang (REWE/Netto). Dies
stellt seiner Meinung nach eine gefährliche Unfallstelle dar.
OB Dr. Hammer
informierte, dass ein Termin mit Hr. Braun von der Bayernbahn vereinbart wurde,
dieser jedoch nicht erschien. Eine weitere Möglichkeit könnte eine Rüge bei der
Regierung von Schwaben (Aufsicht) sein.
Herr Stadtrat Piott
bemängelte, dass der Tagesordnungspunkt Windrad zu kurzfristige nachgeschoben
wurde. OB Dr. Hammer erklärte, dass dieser Punkt zur Information mit aufgenommen
wurde. Es wird keine Beschluss stattfinden. Zu Beginn der Sitzung wurde dies
bekanntgegeben, es gab keine Einwände des Stadtrates.