Herr Stadtrat Schneider fragt an:

 

Ob die Kurzzeitparkplätze am Altrathausplatz nicht abgeschafft werden können. OB Dr. Hammer sprach aus, dass kein Parkplatzdruck besteht, und das aufgegebene Geschäft hoffentlich bald nachbesetzt wird.

 

Der Verkauf der KSV wurde verschoben und laut Zeitung würde das Vorkaufsrecht von Herrn OB Dr. Hammer geprüft werden. Entscheidet der Stadtrat oder der OB wichtige Entscheidungen?

OB Dr. Hammer teilte mit, dass alle Entscheidungen im Stadtrat / Ausschuss getroffen werden, wenn sie dort zu treffen sind, die Verwaltung arbeitet vor.

Insolvenzverwalter Dr. Schwarz hat das Vorkaufsrecht in die Öffentlichkeit gebracht und er wurde von der Presse dazu befragt. Im Stadtrat wurde regelmäßig in nichtöffentlicher Sitzung über dieses Thema informiert.

 

Herr Stadtrat Kögler fragte nach dem Sachstand bezgl. der Löcher am Bahnübergang (REWE/Netto). Dies stellt seiner Meinung nach eine gefährliche Unfallstelle dar.

OB Dr. Hammer informierte, dass ein Termin mit Hr. Braun von der Bayernbahn vereinbart wurde, dieser jedoch nicht erschien. Eine weitere Möglichkeit könnte eine Rüge bei der Regierung von Schwaben (Aufsicht) sein.

 

Herr Stadtrat Piott bemängelte, dass der Tagesordnungspunkt Windrad zu kurzfristige nachgeschoben wurde. OB Dr. Hammer erklärte, dass dieser Punkt zur Information mit aufgenommen wurde. Es wird keine Beschluss stattfinden. Zu Beginn der Sitzung wurde dies bekanntgegeben, es gab keine Einwände des Stadtrates.