Sitzung: 16.05.2018 SR/006/2018

  • Die Bürgerbewegung „Samuel-von-Brukenthal-Platz“ hat in der Bürgerfrageviertelstunde der letzten Stadtratssitzung schriftlich Fragen zum Thema „Sozialwohnungen“ an die Verwaltung gegeben, welche nun beantwortet wurden: Stadt und Hospitalstiftung hatten 99 Sozialwohnungen im Jahr 1985, 8 im Jahr 1995, 8 im Jahr 2015 und 0 im Jahr 2018. Mit Ausnahme von drei Wohnungen befinden sich aber noch heute alle früheren Sozialwohnungen, auch nach Auslauf der Bindung, im städtischen bzw. stiftischen Eigentum und bieten entsprechenden günstigen Wohnraum. Die Frage, welche Gebäude, in denen vormals Sozialwohnungen gewesen waren, die Stadt und die Stiftung in den letzten 35 Jahren verkauft hat, wurde damit beantwortet, dass seit 1985 drei solche Wohnungen veräußert wurden. 1987 und 1993 wurden jedoch im Gegenzug jeweils sechs Wohneinheiten im Rahmen des öffentlich geförderten Wohnungsbaus neu errichtet, so auf die Frage danach, ob das dabei erwirtschaftete Geld wieder in den sozialen Wohnungsbau investiert wurde. Derzeit liegen 149 Bewerbungen für günstigen Wohnraum vor, davon 91 aus Dinkelsbühl und 58 aus umliegenden Gemeinden.
  • Da viele Bundesstraßen, darunter auch die B25, ab 1. Juli bemautet werden, entfällt die Rechtsgrundlage für eine Mautausweichsperrung. Es fand ein Gespräch mit Landratsamt, betroffenen Kommunen und den Straßenverkehrsbehörden statt. Es wird sehr zeitnah und in den ersten Juliwochen sowie evtl. noch im Herbst und im nächsten Frühjahr Verkehrsmessungen durch das Staatliche Bauamt Ansbach geben. Sollte sich daraus eine merkliche Zunahme des Schwerlastverkehrs ergeben, werden Maßnahmen veranlasst werden – etwa: Flüsterasphalt, bauliche Veränderungen mit Überquerungshilfen, Förderungen von Schallschutzfenstern und Geschwindigkeitsbeschränkungen.
  • Die Knabenkapelle erhält aus dem Kulturfonds 2018 einen Zuschuss für die Konzertreise in die USA in Höhe von 10.000 €.
  • Das Bauvorhaben Segringen wird im nächsten Bauausschuss behandelt.
  • Laut Landratsamt Ansbach ist die Dienstaufsichtsbeschwerde bezgl. Samuel-von-Brukenthal-Platz gegen OB Dr. Hammer unbegründet.