Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Beratung des Haushaltsentwurfes 2019 der Stadt Dinkelsbühl

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.03.2019   WFA/001/2019 
Vorlage:  2/013/2019 

Beratung und Diskussion:

 

Herr Wegert weist in seinen Ausführungen zum Haushaltsentwurf der Stadt Dinkelsbühl auf die ausgezeichnete Entwicklung der Finanzkraft seit 2016 hin.

 

Im Haushaltsjahr 2018 konnte wieder eine Rekordzuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 6,3 Mio. Euro und eine Rücklagenzuführung von voraussichtlich 4,6 Mio. Euro erwirtschaftet werden.

 

Perspektivisch sehe es bis zum Ende des Finanzplanungszeitraumes ebenfalls absolut erfreulich aus: Bis 2022 benötige die Stadt voraussichtlich keine Kreditaufnahmen mehr - und dies trotz eines immensen Investitionsprogramms.

Im Verwaltungshaushalt 2019 könne man nach Aussage des Stadtkämmerers mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt von rund 3,5 Mio. € wiederum sehr zufrieden sein. In den Finanzplanungsjahren sei mit einem ähnlichen Niveau zu rechnen. Dabei wurde die Gewerbesteuer im Etat 2019 wie im Vorjahr mit 9,4 Mio. € angesetzt.

Stadtkämmerer Wegert gibt einen kurzen Überblick über die Investitionsmaßnahmen, die im Haushaltsjahr 2019 sowie der Finanzplanung auf der Agenda stehen. 2019 würden für eine Reihe von Maßnahmen wie die Sicherung der Stadtmauer, die neuen Kindergarteneinrichtungen im Gaisfeld IV sowie die Sanierung des Hauses B wichtige Weichenstellungen erfolgen.

 

Zur Haushaltslage der Hospitalstiftung erläutert Herr Wegert, dass diese wie in den Vorjahren als angespannt zu bezeichnen sei. Obwohl seit einigen Jahren wieder eine Zuführung zum Vermögenshaushalt erwirtschaftet werde, bleibe kaum ein finanzieller Spielraum. 2019 werde die Zuführung zum Vermögenshaushalt durch die Ersatzbeschaffungen der Brandmeldeanlagen im Schülerwohnheim und im Pflegeheim (Kosten rd. 100.000 €) gedrückt und betrage daher in diesem Jahr nur 29.400 €.

In der Jugendherberge müsse man noch Anschaffungen im Bereich der Küche und Essensausgabe in Höhe von 20.000 Euro tätigen. Diese werden noch in den Haushalt eingearbeitet.

 

Im Anschluss an den Vorbericht erfolgte die Beratung der Einzelpläne.

 

Verwaltungshaushalt

 

Einzelplan 0:

UA 0621., Hauptregistratur, Hauptarchiv

Die Neubesetzung wurde im Haushalt 2019 berücksichtigt.

 

Einzelplan 1:

HSt. 1100.4140, 4340 u. 4440, Öffentliche Ordnung, Tariflich Beschäftigte

Zahlen aus der Jahresrechnung 2018

4140:     128.966 €

4340:       10.512 €

4440:       25.775 €

Sozialversicherungsansatz wurde 2019 von 34.400 € auf 28.000 € reduziert.

Der Ansatz Beiträge Versorgungskassen wurde 2019 von 13.900 € auf 10.500 € reduziert.

 

HSt. 1122.6369, Verkehrsüberwachung, Sonst. Dienstl. durch Dritte, fließender Verkehr

Die Ausgaben und Einnahmen hängen von der Anzahl der Messungen ab.

Die Einnahmen unter 0.9000.0814 wurden um 5.000 € auf 135.000 € erhöht. Die Ausgaben um 10.000 € reduziert.

 

Einzelplan 2:

HSt. 2111.5310, Grundschule Segringen, Mieten für Gebäude u. Grundstücke

Für 2019 wurde der Ansatz auf 2.000 € reduziert, da nicht das ganze Jahr angemietet werden muss.

 

Einzelplan 3:

HSt. 3310. Landestheater Dinkelsbühl

Ergebnis Theater 2018 -> -539.617,52 €

Bei den sich in der Finanzplanung ergebende Defiziten handelt es sich um rechnerisch vorläufige Werte, die dann in den jeweiligen Haushaltsjahren durch entsprechende Einnahme- /Ausgabeanpassungen korrigiert werden müssen.

 

HSt. 3310.1330, Landestheater Dinkelsbühl, Verkauf von Drucksachen

Es gibt ab 2019 keine Programmhefte mehr. Alle Programme sind online abrufbar.

 

HSt. 3650.7180, Denkmalschutz und –pflege; Zuschüsse für lfd. Zwecke an die übrigen Bereiche auch Fensterblumenprämierung

Bezeichnung „auch Fensterblumenprämierung“ wurde gestrichen.

 

HSt. 3311., Konzertsaal, Kunstgewölbe

Vorschlag Herr Sczesny: Zukunftskonzept erarbeiten, um Auslastung zu erhöhen.

Herr Schürlein kümmert sich um die Erstellung eines Konzepts.

 

Einzelplan 6:

HSt. 6479.1101, Straßen, Wege, Brücken; Benutzungsgebühren u. ähnl. Entgelte

Warum ab 2019 auf 0 gesetzt?

Einmalige Entgelte, mittlerweile ausgelaufen.

 

HSt. 6479.5130, Straßen, Wege, Brücken; Unterhalt v. Straßen, Wegen u. ä. auch Wartehäuschen

Ergebnis 2018: -> 557.080 €

 

HSt. 6709.6342, Straßenbeleuchtung; Stromverbrauch für Betriebszwecke

Trotz Umstellung auf LED erhöhte Stromkosten, Ergebnis 2018?

Ergebnis 2018: 104.600 €

 

HSt. 6751.5410, Straßenreinigung; Haus-, Grundstückslasten, Abfallbehälter Stadtgebiet

Erläuterungstext „Vermehrt Hausmüll in öffentl. Abfallbehältern sowie wilde Müllablagerungen“ wurde gestrichen.

 

Seite 213, 0.6900.5142, Wasserläufe, Wasserbau; Unterhalt: Gewässer u. ä.

Warum 2019 5.000 € mehr?

2019 u. a. Reparatur Damm früherer Klärweiher Segringen

Ergebnis 2018: 26.300 €

 

Einzelplan 7:

HSt. 7000.5158, Abwasserbeseitigung; Unterhalt Kläranlagen, Kläranlage Dinkelsbühl

Ergebnis 2018: 108.700 €

Erläuterung Ansatz 2019: Nachrüstungen Tauchwände in versch. Becken. Wurde 2018 begonnen, 2019 erfolgt Fortsetzung.

 

HSt. 7000.5159, Abwasserbeseitigung; Sonstiger Unterhalt: Wasserversorgungs- u. Entwässerungsanlagen Kläranlagen Ortsteile

Was wird gemacht?

Aufstellung Holzhütte als Abstellmöglichkeit für Gerätschaften (wie in Oberhard)

 

HSt. 7000.6342, 6349, Abwasserbeseitigung; Stromverbrauch

Warum ab 2019 so hoch?

Ergebnis 2018: 117.450 €

Ab 2019 mit 10%iger Strompreiserhöhung.

Im Allgemeinen erhöhter Verbrauch durch zusätzliche Klärschlammannahme aus Mönchsroth und zwischenzeitliche elektrische Beheizung des Phosphatbehälters.

 

HSt. 7901.5300, Fremdenverkehr Touristik Service; Mieten und Pachten, Die Bezeichnung „Lagerräume Drysatz“ wurde geändert.

 

HSt. 7902.1167, Fremdenverkehrsförderung Fischerntewoche; Standgebühren u. ä. Entgelte

Förderung wird auch in den Finanzplanjahren aufgenommen.

 

Einzelplan 9:

HSt. 9121.2380, Kredite, innere Darl., Kreditbeschaff.-Kosten, Schuldendienst, Schuldendiensthilfe v. Dritten; Schuldendiensthilfen von übrigen Bereichen

Kredite Jugendherberge, Tilgungsfreiheit ist 2019 bei einem weiteren Kredit ausgelaufen.

 

 

Es bestand Einverständnis, die Thematik des Verlustausgleiches des Pflegeheims aus dem Jahr 2018 im Rahmen der Haushaltssitzung des Stadtrates am 10.04.19 zu behandeln.

 

 

Die Beratung des Vermögenshaushalts der Stadt DKB und der Haushalt der Hospitalstiftung wird in der Sitzung am 13.03.19 fortgesetzt.