Sitzung: 11.03.2019 WFA/001/2019
Vorlage: 2/013/2019
Beratung und Diskussion:
Herr Wegert weist
in seinen Ausführungen zum Haushaltsentwurf der Stadt Dinkelsbühl auf die
ausgezeichnete Entwicklung der Finanzkraft seit 2016 hin.
Im Haushaltsjahr
2018 konnte wieder eine Rekordzuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 6,3
Mio. Euro und eine Rücklagenzuführung von voraussichtlich 4,6 Mio. Euro
erwirtschaftet werden.
Perspektivisch sehe
es bis zum Ende des Finanzplanungszeitraumes ebenfalls absolut erfreulich aus:
Bis 2022 benötige die Stadt voraussichtlich keine Kreditaufnahmen mehr - und
dies trotz eines immensen Investitionsprogramms.
Im
Verwaltungshaushalt 2019 könne man nach Aussage des Stadtkämmerers mit einer
Zuführung zum Vermögenshaushalt von rund 3,5 Mio. € wiederum sehr zufrieden
sein. In den Finanzplanungsjahren sei mit einem ähnlichen Niveau zu rechnen.
Dabei wurde die Gewerbesteuer im Etat 2019 wie im Vorjahr mit 9,4 Mio. €
angesetzt.
Stadtkämmerer
Wegert gibt einen kurzen Überblick über die Investitionsmaßnahmen, die im
Haushaltsjahr 2019 sowie der Finanzplanung auf der Agenda stehen. 2019 würden
für eine Reihe von Maßnahmen wie die Sicherung der Stadtmauer, die neuen
Kindergarteneinrichtungen im Gaisfeld IV sowie die Sanierung des Hauses B
wichtige Weichenstellungen erfolgen.
Zur Haushaltslage
der Hospitalstiftung erläutert Herr Wegert, dass diese wie in den Vorjahren als
angespannt zu bezeichnen sei. Obwohl seit einigen Jahren wieder eine Zuführung
zum Vermögenshaushalt erwirtschaftet werde, bleibe kaum ein finanzieller
Spielraum. 2019 werde die Zuführung zum Vermögenshaushalt durch die
Ersatzbeschaffungen der Brandmeldeanlagen im Schülerwohnheim und im Pflegeheim
(Kosten rd. 100.000 €) gedrückt und betrage daher in diesem Jahr nur 29.400 €.
In der
Jugendherberge müsse man noch Anschaffungen im Bereich der Küche und
Essensausgabe in Höhe von 20.000 Euro tätigen. Diese werden noch in den
Haushalt eingearbeitet.
Im Anschluss an den
Vorbericht erfolgte die Beratung der Einzelpläne.
Verwaltungshaushalt
Einzelplan 0:
UA 0621.,
Hauptregistratur, Hauptarchiv
Die Neubesetzung
wurde im Haushalt 2019 berücksichtigt.
Einzelplan 1:
HSt. 1100.4140,
4340 u. 4440, Öffentliche Ordnung, Tariflich Beschäftigte
Zahlen aus der
Jahresrechnung 2018
4140: 128.966 €
4340:
10.512 €
4440:
25.775 €
Sozialversicherungsansatz
wurde 2019 von 34.400 € auf 28.000 € reduziert.
Der Ansatz Beiträge
Versorgungskassen wurde 2019 von 13.900 € auf 10.500 € reduziert.
HSt. 1122.6369, Verkehrsüberwachung,
Sonst. Dienstl. durch Dritte, fließender Verkehr
Die Ausgaben und
Einnahmen hängen von der Anzahl der Messungen ab.
Die Einnahmen unter
0.9000.0814 wurden um 5.000 € auf 135.000 € erhöht. Die Ausgaben um 10.000 €
reduziert.
Einzelplan 2:
HSt. 2111.5310,
Grundschule Segringen, Mieten für Gebäude u. Grundstücke
Für 2019 wurde der
Ansatz auf 2.000 € reduziert, da nicht das ganze Jahr angemietet werden muss.
Einzelplan 3:
HSt. 3310.
Landestheater Dinkelsbühl
Ergebnis Theater
2018 -> -539.617,52 €
Bei den sich in der
Finanzplanung ergebende Defiziten handelt es sich um rechnerisch vorläufige
Werte, die dann in den jeweiligen Haushaltsjahren durch entsprechende Einnahme-
/Ausgabeanpassungen korrigiert werden müssen.
HSt. 3310.1330,
Landestheater Dinkelsbühl, Verkauf von Drucksachen
Es gibt ab 2019
keine Programmhefte mehr. Alle Programme sind online abrufbar.
HSt. 3650.7180,
Denkmalschutz und –pflege; Zuschüsse für lfd. Zwecke an die übrigen Bereiche
auch Fensterblumenprämierung
Bezeichnung „auch
Fensterblumenprämierung“ wurde gestrichen.
HSt. 3311.,
Konzertsaal, Kunstgewölbe
Vorschlag Herr
Sczesny: Zukunftskonzept erarbeiten, um Auslastung zu erhöhen.
Herr Schürlein
kümmert sich um die Erstellung eines Konzepts.
Einzelplan 6:
HSt. 6479.1101,
Straßen, Wege, Brücken; Benutzungsgebühren u. ähnl. Entgelte
Warum ab 2019 auf 0
gesetzt?
Einmalige Entgelte,
mittlerweile ausgelaufen.
HSt. 6479.5130,
Straßen, Wege, Brücken; Unterhalt v. Straßen, Wegen u. ä. auch Wartehäuschen
Ergebnis 2018: ->
557.080 €
HSt. 6709.6342,
Straßenbeleuchtung; Stromverbrauch für Betriebszwecke
Trotz Umstellung
auf LED erhöhte Stromkosten, Ergebnis 2018?
Ergebnis 2018:
104.600 €
HSt. 6751.5410,
Straßenreinigung; Haus-, Grundstückslasten, Abfallbehälter Stadtgebiet
Erläuterungstext
„Vermehrt Hausmüll in öffentl. Abfallbehältern sowie wilde Müllablagerungen“
wurde gestrichen.
Seite 213,
0.6900.5142, Wasserläufe, Wasserbau; Unterhalt: Gewässer u. ä.
Warum 2019 5.000 €
mehr?
2019 u. a.
Reparatur Damm früherer Klärweiher Segringen
Ergebnis 2018:
26.300 €
Einzelplan 7:
HSt. 7000.5158,
Abwasserbeseitigung; Unterhalt Kläranlagen, Kläranlage Dinkelsbühl
Ergebnis 2018:
108.700 €
Erläuterung Ansatz
2019: Nachrüstungen Tauchwände in versch. Becken. Wurde 2018 begonnen, 2019 erfolgt
Fortsetzung.
HSt. 7000.5159,
Abwasserbeseitigung; Sonstiger Unterhalt: Wasserversorgungs- u.
Entwässerungsanlagen Kläranlagen Ortsteile
Was wird gemacht?
Aufstellung
Holzhütte als Abstellmöglichkeit für Gerätschaften (wie in Oberhard)
HSt. 7000.6342,
6349, Abwasserbeseitigung; Stromverbrauch
Warum ab 2019 so
hoch?
Ergebnis 2018:
117.450 €
Ab 2019 mit 10%iger
Strompreiserhöhung.
Im Allgemeinen
erhöhter Verbrauch durch zusätzliche Klärschlammannahme aus Mönchsroth und
zwischenzeitliche elektrische Beheizung des Phosphatbehälters.
HSt. 7901.5300,
Fremdenverkehr Touristik Service; Mieten und Pachten, Die Bezeichnung
„Lagerräume Drysatz“ wurde geändert.
HSt. 7902.1167,
Fremdenverkehrsförderung Fischerntewoche; Standgebühren u. ä. Entgelte
Förderung wird auch
in den Finanzplanjahren aufgenommen.
Einzelplan 9:
HSt. 9121.2380,
Kredite, innere Darl., Kreditbeschaff.-Kosten, Schuldendienst,
Schuldendiensthilfe v. Dritten; Schuldendiensthilfen von übrigen Bereichen
Kredite
Jugendherberge, Tilgungsfreiheit ist 2019 bei einem weiteren Kredit
ausgelaufen.
Es bestand
Einverständnis, die Thematik des Verlustausgleiches des Pflegeheims aus dem
Jahr 2018 im Rahmen der Haushaltssitzung des Stadtrates am 10.04.19 zu
behandeln.
Die Beratung des
Vermögenshaushalts der Stadt DKB und der Haushalt der Hospitalstiftung wird in
der Sitzung am 13.03.19 fortgesetzt.