Beschluss:

Gemäß Art. 65 GO wird die vorliegende Haushaltssatzung 2019 der Stadt Dinkelsbühl erlassen und mit ihren Anlagen genehmigt. Der Finanzplan wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 

 

Antrag auf Sitzungsunterbrechung:

 

Stadträtin Held stellte vorab einen Antrag auf Sitzungsunterbrechung.

 

JA    10

NEIN    10

Anwesend    20

 

 

 

Vor der endgültigen Abstimmung über den Haushalt wurde zunächst über folgende Einzelanträge abgestimmt:

 

-       Parkplatz Bleiche

 

Der Ansatz von 100.000 € im Haushalt 2019 und 1.6 Mio in der Finanzplanung sollen herausgenommen werden.

 

JA    5

NEIN    15

Anwesend    20

 

 

Für 2019 und 2020 soll im Haushalt jeweils ein Ansatz von 100.000 € eingestellt werden; Kleine Lösung.

 

JA    3

NEIN    17

Anwesend    20

 

 

-       Schweinemarkt

 

Der Ansatz von 150.000 € im Haushalt 2019 für die Umgestaltung des Schweinemarktes soll herausgenommen werden.

 

JA    10

NEIN    10

Anwesend    20

 

 

-       Beleuchtungskonzept

 

Der Ansatz von 400.000 € im Haushalt 2019 ist zu hoch. Es sollen 50.000 € oder 100.000 € für Modernisierung und Umstellung auf LED eingestellt werden.

 

JA    6

NEIN    14

Anwesend    20

 

 

-       Bestuhlung Konzertsaal

 

Der Ansatz von 50.000 € im Haushalt 2019 für die Bestuhlung des Konzertsaales soll herausgenommen werden.

 

JA    4

NEIN    16

Anwesend    20

 

 

-       Altenpflegeheim

 

Die Hospitalstiftung soll von der Stadt einen zinslosen Kassenkredit in Höhe von 50.000 € erhalten.

 

JA    14

NEIN    5

Anwesend    19

 

 

Die Hospitalstiftung soll von der Stadt einen Zuschuss in Höhe von 50.000 € erhalten.

 

JA    7

NEIN    12

Anwesend    19