Sitzung: 10.04.2019 SR/004/2019
Vorlage: 2/018/2019
Beschluss:
Gemäß Art. 65 GO wird die vorliegende Haushaltssatzung 2019 der Stadt Dinkelsbühl erlassen und mit ihren Anlagen genehmigt. Der Finanzplan wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Antrag auf
Sitzungsunterbrechung:
Stadträtin Held stellte vorab einen Antrag auf Sitzungsunterbrechung.
JA 10 |
NEIN 10 |
Anwesend 20 |
Vor der
endgültigen Abstimmung über den Haushalt wurde zunächst über folgende
Einzelanträge abgestimmt:
- Parkplatz
Bleiche
Der Ansatz von 100.000 € im Haushalt
2019 und 1.6 Mio in der Finanzplanung sollen herausgenommen werden.
JA 5 |
NEIN 15 |
Anwesend 20 |
Für 2019 und 2020 soll im Haushalt
jeweils ein Ansatz von 100.000 € eingestellt werden; Kleine Lösung.
JA 3 |
NEIN 17 |
Anwesend 20 |
- Schweinemarkt
Der Ansatz von 150.000 € im Haushalt
2019 für die Umgestaltung des Schweinemarktes soll herausgenommen werden.
JA 10 |
NEIN 10 |
Anwesend 20 |
- Beleuchtungskonzept
Der Ansatz von 400.000 € im Haushalt
2019 ist zu hoch. Es sollen 50.000 € oder 100.000 € für Modernisierung und
Umstellung auf LED eingestellt werden.
JA 6 |
NEIN 14 |
Anwesend 20 |
- Bestuhlung
Konzertsaal
Der Ansatz von 50.000 € im Haushalt 2019
für die Bestuhlung des Konzertsaales soll herausgenommen werden.
JA 4 |
NEIN 16 |
Anwesend 20 |
- Altenpflegeheim
Die Hospitalstiftung soll von der Stadt
einen zinslosen Kassenkredit in Höhe von 50.000 € erhalten.
JA 14 |
NEIN 5 |
Anwesend 19 |
Die Hospitalstiftung soll von der Stadt
einen Zuschuss in Höhe von 50.000 € erhalten.
JA 7 |
NEIN 12 |
Anwesend 19 |