Sitzung: 15.05.2019 PHA/001/2019
Nachdem OB Dr.
Hammer an der Sitzung aus terminlichen Gründen nicht anwesend sein konnte, hat
der Ausschuss die Sitzungsleitung an Herrn Stadtrat Mattausch übertragen
Stefan Görgler
informierte das Gremium über die Situation im Heim seit Herbst letzten Jahres.
Mittelweile stimmen die Rahmenbedingungen wieder, die Wogen haben sich
geglättet und die Stellen sind mittlerweile so besetzt, wie vorgeschrieben –
lediglich eine Fachkraftstelle ist derzeit noch unbesetzt.
Finanziell liegt
man im geplanten Rahmen und die Pflegesatzverhandlungen mit der vorgesehenen
Lohnerhöhung um 7% laufen. Das Heim ist zu 98-99% belegt. Der Weiterbetrieb des
Heimes war im Gremium Konsens.
Herr Mattausch ging
auf das Ziel „Tarifnähe oder sogar in den Tarif zu kommen“ ein und auch Frau
Held ist es wichtig, „in Tarifnähe zu kommen“. Herr Mattausch erläuterte, dass,
solange die Hospitalstiftung nicht wieder Mitglied im KAV ist, keine
automatische Pflicht besteht, ein Weihnachtsgeld zu bezahlen, sondern weiterhin
jährliche Einzelbeschlüsse notwendig sind. Ein Eintritt in den
Arbeitgeberverband müsste ggf. vom Stadtrat beschlossen werden.
Frau Held
erkundigte sich auch nach dem notwendigen Streichen des Ganges und von
Zimmertüren. Lt. Herrn Görgler wird der Gang noch diese Woche gestrichen und
auch bzgl. der Türen weiß der Bauhof bereits Bescheid.
Auf Nachfrage von
Herrn Tafferner teilte Herr Görgler mit, dass die derzeit fehlende Stelle in
der Pflege hauptsächlich durch ihn kompensiert wird; Frau Kubin erkundigte sich
bzgl. der Warteliste und bezeichnete das Haus als „weiterhin sehr beliebt und
begehrt“. Herr Piott fragte bzgl. den Langzeiterkrankten nach, woraufhin Herr
Görgler mitteilte, dass dies derzeit kein großes Thema mehr ist. Gleichzeitig
bezeichnete er die Stimmung im Haus als gut.
Abschließend ging noch der Auftrag an die Verwaltung die Thematik „zinsloser Haushaltskredit/Zuschuss Stadt an Hospitalstiftung – erfolgte und ggf. aufzuhebende Beschlüsse“ zu prüfen.