Sitzung: 18.09.2019 SR/009/2019
Kreiszuschuss
Musikschulen
Die
Musikschule Dinkelsbühl-Feuchtwangen-Herrieden-Wassertrüdingen wird heuer vom
Landkreis mit 12.690 Euro bezuschusst.
Spende „Haus B“
Die
zugesagte Spende für die Umgestaltung des „Hauses B“ ist auf dem städt. Konto eingegangen.
Abbiegeassistenzprogramm
Stadtrat
Dr. Matthias Lammel (FW) fragte bei der Stadt an, ob für den städtischen
Fuhrpark das Bundes-Förderprogramm „Abbiegeassistenzprogramme“ in Anspruch
genommen wird. Feuerwehrkommandant Frank Kloos und Gerätewart Sebastian
Haltmayer führten in der Sitzung die Vor- und Nachteile eines solchen Systems
auf, die ihrer Erfahrung nach dafür sprechen, dass neue Fahrzeuge mit einem
solchen System ausgestattet werden sollten.
Bei
den Bestandsfahrzeugen wird lediglich für den großen Bauhof-LKW mit
Hebevorrichtung (Wechsellader) und evtl. für den Theater-LKW eine Notwendigkeit
zur Systemnachrüstung gesehen.
Förderprogramm
Kliniken
Stadtrat
Dr. Matthias Lammel (FW) fragte bei der Stadt an, warum die Klinik Dinkelsbühl
bei Förderprogrammen für Kliniken nicht berücksichtigt wird und z.B. die Klinik
Rothenburg schon. Eine Förderung kann im Rahmen des sog.
Sicherstellungszuschlags für strukturschwache Räume, die durch eine
Einwohnerdichte unter 100 Einwohner pro km² definiert ist, gewährleistet
werden. Dinkelsbühl liegt seit 2019 mit 102,1 knapp über diesem Wert und
erfüllt damit die Förderkriterien nicht mehr, so die Auskunft der Klinik.
Naturfriedhof
Der
wasserrechtliche Bescheid des Landratsamt für die Errichtung eines Naturfriedhofs
bei Gersbronn liegt vor. Demnächst beginnt der Forst mit den Pflegemaßnahmen in
dem angedachten Waldstück. Nach dem Aufbau der Infrastruktur sind die ersten
Bestattungen bereits für kommendes Jahr geplant.
Fassadenfarbe
In der Klostergasse wurde eine Hausfassade in einem sehr kräftigen Grünton gestrichen. Hierzu erläuterte Dr. Hammer, dass bereits mit dem Eigentümer gesprochen wurde, so dass man zu einer einvernehmlichen Lösung kommen werde, die eine Zurücknahme dieses Farbtons vorsieht. Nur wegen dieses Einzelfalls möchte Herr Dr. Hammer nicht grundsätzlich einen Farbpalettenkatalog ausarbeiten, wie von Paul Beitzer (SPD) vorgeschlagen.