Sitzung: 07.11.2019 SR/012/2019
Vorlage: 2/056/2019
Zu Beginn der Sitzung ging OB Dr. Hammer zunächst nochmals auf die
Historie zum Parkraumkonzept in Dinkelsbühl ein.
Anschließend stellte Herr Dr.-Ing. Matthias Kölle von der Fa. SSP Consult
das Parkraumkonzept Dinkelsbühl vor. Kernpunkte waren die Darstellung der
Ausgangslage, das Erläutern der Problemstellung und Zielsetzung, die
Vorstellung der Ergebnisse der Parkraumerhebung sowie die Präsentation der
erarbeiteten Lösungsansätze.
Danach ging OB Dr. Hammer auf die eingegangenen Schreiben zur Thematik
ein, und gab – soweit anwesend – den Vertretern die Möglichkeit diese zu
erläutern. Es waren dies „Pro Altstadt (Herr Kopf), das Forum Zukunft
Dinkelsbühl, das Citymarketing (Herr Huber) sowie die SPD-Fraktion (Herr Bgm.
Beitzer).
OB Dr. Hammer kam dann dem Antrag von Herrn Stadtrat Zitzmann (Grüne)
nach, und hat die Sitzung für 30 min. unterbrochen, um der anwesenden
Bürgerschaft die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen.
Nach der Unterbrechung wurde die Sitzung fortgeführt und folgende
Beschlüsse gefasst:
Themenbereich „Fußgängerzone“
Ø Die Schaffung einer Fußgängerzone wird derzeit nicht weiter verfolgt:
Stadtrat einstimmig dafür
Themenbereich „Altstadt“:
Ø Verkürzung der Bewirtschaftungszone im
unteren Teil der Nördlinger Straße:
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Elsassergasse, Steingasse und Teile der
Unteren Schmiedgasse aus der Bewirtschaftungszone herausnehmen mit Tendenz auf
Mischzone:
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Nachtpauschale erst ab 23.00 Uhr:
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Kosten für die Nachtpauschale 10 €:
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Die Anwohner aus dem Bereich
„Bewohnerparken“ können in den Bewirtschaftungszonen auch zwischen 19.00 Uhr –
9.00 Uhr kostenlos parken:
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Aufhebung der vier Zonen im Bereich „Bewohnerparken“
Ja: 14 Nein: 10 Anwesend: 24
Ø Bzgl. des Themenbereichs „Altstadt“ werden
die restlichen Punkte im Parkraumkonzept des Büros SSP Consult befürwortet:
Stadtrat einstimmig dafür
Themenbereich
„Verkehrsleitsystem“:
Ø Ein Verkehrsleitsystem soll eingeführt
werden:
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Der Parkplatz an der TSV-Turnhalle soll
nicht beworben werde:
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Bis auf die Parkplätze „Schwedenwiese“,
„Bleiche“, „Ellwanger Straße“ und „Larrieder Straße“ soll auf alle anderen
Parkplätze nur in analoger Form (ohne LED-Anzeige) hingewiesen werden.
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Auf die Parkplätze „Schwedenwiese“ und
„Bleiche“ soll mit LED-Anzeige hingewiesen werden:
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Auf das Parkhaus an der Ellwanger Straße
(privat) soll mit LED-Anzeige hingewiesen werden:
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Der Parkplatz „Larrieder Straße“ soll
gebührenfrei bleiben:
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Auf den Parkplatz „Larrieder Straße“ soll
mit LED-Anzeige hingewiesen werden:
Stadtrat einstimmig dafür
Ø Bzgl. des Themenbereichs
„Verkehrsleitsystrem“ werden die restlichen Punkte im Parkraumkonzept des Büros
SSP Consult befürwortet:
Stadtrat einstimmig dafür
Themenbereich
„Schaffung neuer Parkplätze“
Ø Die
Erweiterung des Parkplatzes „Bleiche“ erfolgt nicht in Form eines Parkdecks.
Eine ebenerdige Erweiterung wird ggf. in einer separaten Sitzung des Stadtrates
behandelt:
Ja: 19 Nein: 5 Anwesend: 24
Ø Der Bau eines Parkdecks auf dem Parkplatz östlichen Teil des TSV-Parkplatzes wird derzeit nicht weiterverfolgt:
Ja: 17 Nein: 7 Anwesend: 24
Themenbereich „Poller“
Ø Die Installation elektrisch versenkbarer Poller wird derzeit nicht weiter verfolgt:
Ja: 20 Nein: 4 Anwesend: 24